06.03.2012: Rede zu Haushalt 2012 von Uwe Übelacker im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gehalten auf der Ratssitzung vom 29.02.2012
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
wie in den letzten Jahren befürchtet, dass sich die Finanzsituation unserer Kommune weiter drastisch verschlechtern würde, hat sich das zumindest für dieses Haushaltsjahr nicht bewahrheitet. Deutschland hat als einziges Land der EU das letzte Jahr gut überstanden, noch nie waren die Steuereinnahmen so hoch wie in 2011. Diese Entwicklung hat sich auch in Isselburg gezeigt, die Einnahmen durch die Gewerbesteuer sind stabil hoch, der Anteil an der Einkommensteuer steigt wegen der geringen Arbeitslosigkeit. Sehr positiv sehe ich die neuesten Beschlüsse des Kreises, die Kreisumlage abzusenken, wodurch Isselburg 160.000 Euro einspart. Nach heutigem Stand würde Isselburg das Haushaltssicherungskonzept tatsächlich mit einem Plus von 470.000 Euro abschließen. Dann ist ja alles wieder in Ordnung, oder? [...] [mehr]
18.04.2011: Zur Verabschiedung des Haushalts in der Ratssitzung vom 13.04.2011 (Ulrich Halfmann
Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2011 durch den Rat der Stadt Isselburg am 13.4.2011 meinte Ordnungs- und Sozialamtsleiter Frank Schaffeld den Ratsmitgliedern die Leviten lesen zu müssen. Speziell die Abstimmung über den Vorschlag, die Personalkosten der Verwaltung zwischen 2013 und 2016 um 10 % zu verringern, waren Schaffeld ein Dorn im Auge: "Unsere Arbeitsbelastung sowie der Krankenstand sind jetzt schon so hoch wie nie“ hielt er den Stadtverordneten vor. [...] [mehr]
14.03.2010: Rede zu Haushalt 2010 von Uwe Übelacker im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gehalten auf der Ratssitzung vom 24.02.2010
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
in den letzten Jahren habe ich in meinen Reden zur Verabschiedung des städtischen Haushaltes immer wieder die Verwerfungen der Weltwirtschaft und deren Auswirkungen auch auf unseren Finanzbereich angesprochen. Aus den Befürchtungen ist nun traurige Gewissheit geworden: Wie uns durch den vorgelegten Haushalt nun Schwarz auf Weiß bestätigt wird, steht die Stadt fast vor dem finanziellen Kollaps. Ich möchte hier im Näheren gar nicht mehr auf die einzelnen Zahlen eingehen, meine Vorredner haben sie schon ausführlich dargestellt. [...] [mehr]
05.03.2009: Rede zu Haushalt 2009 von Uwe Übelacker im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gehalten auf der Ratssitzung vom 04.03.2009
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
die Verabschiedung des Haushaltes ist immer der Moment, an dem man auf das vergangene Jahr zurückblickt und dann einen Blick in die Zukunft wagt. In meiner letztjährigen Haushaltsrede habe ich am Ende gesagt, dass es durch die Unsicherheiten auf dem Weltmarkt mit einer drohenden Rezession zumindest nicht so aussehe, als könnten wir beruhigt in unsere finanzielle Zukunft schauen. Schauen wir uns die Situation heute an, muss ich leider feststellen, dass meine Befürchtungen eingetreten sind. Die Verwerfungen auf den weltweiten Finanzmärkten hat die Weltwirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt. Täglich kommen neue Schreckensmeldungen darüber, wie große Konzerne straucheln und am Rande des Bankrotts stehen. Die Arbeitslosigkeit steigt und wird schon in nächster Zukunft massiv zunehmen. Erste Städte melden schon Gewerbesteuerrückzahlungen an, die die Möglichkeiten der Haushalte übersteigen und so deren Finanzen in eine extreme Schieflage bringen. [...] [mehr]
01.03.2008: Rede zu Haushalt 2008 von Uwe Übelacker im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gehalten auf der Ratssitzung vom 20.02.2008
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
vor einem Jahr an dieser Stelle hatte ich darauf verwiesen, dass, anhaltende wirtschaftliche Entwicklung vorausgesetzt, durch anzunehmende sinkende Arbeitslosigkeit und daraus resul"tierende sinkende Ausgaben der Stadt im Sozialbereich, sich die Perspektiven recht gut entwickeln könnten. Von dieser verbesserten gesamtwirtschaftlichen Lage in Deutschland profitiert Isselburg nun tatsächlich. Mit der Vorlage dieses Haushaltes, für die wir dem Kämmerer Mario Deckers und seinem Team herzlich danken, können wir erfreulicher Weise feststellen, dass sich die Einnahmeseite durchaus positiv verändert hat. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen des Landes lassen die Einnahmeseite um gut eine Millionen Euro steigen, die Rückzahlungen aus dem Fond Deutsche Einheit als Sondereffekt erhöhen die Einnahmeseite nochmals beträchtlich. [...] [mehr]
28.02.2007: Rede zu Haushalt 2007 von Uwe Übelacker im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gehalten auf der Ratssitzung vom 28.02.2007
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
im Frühsommer des letzten Jahres bekamen wir vom Kämmerer das Warnsignal, dass die Haushaltssicherung drohe, falls wir im Baugebiet "Hof Bröring" nicht noch einige Grundstücke verkauft bekommen würden. Für das neue Haushaltsjahr 2007 sagte er voraus, dass unter Annahme der Grundstücksverkäufe nichtsdestotrotz ein Defizit im Vermögenshaushalt vorliegen werde, welches wir nur durch die fast vollständige Auflösung der Allgemeinen Rücklage ausgleichen könnten. [...] [mehr]
08.03.2006: Rede zu Haushalt 2006 von Ulrich Halfmann im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gehalten auf der Ratssitzung vom 08.03.2006
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
das Wort, das mir als erstes zu den Zahlen des uns vorgelegten Verwaltungshaushaltes einfiel, war KONTINUITÄT. Von ein paar Ausreißern abgesehen (46.000 € nur in 2006 für die anstehende Gemeindeprüfung) und allgemeinen Preissteigerungen bei den Bewirtschaftungskosten unserer öffentlichen Gebäude und den Treibstoffkosten finden sich keine dramatischen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr: [...] [mehr]
